Ist die Demokratie eine schlechte Regierungsform? <Ja.> Gibt es eine bessere Form der Staatenlenkung? <Nein.> Bringt die Demokratie Gerechtigkeit für Alle? – „Nein“. Gibt es eine bessere Regierungsform? – „Nein“. >>> Die Demokratie ist also unersetzbar.
Neben der repräsentativen Demokratie (wir wählen je einen Menschen/eine Partei, die uns repräsentieren soll bis zur nächsten Wahl) gibt es die Basisdemokratie (auch ‚direkte Demokratie‘, zb Schweizer Demokratiemodell, wo die Bevölkerung auch direkt über Gesetze und Beschlüsse abstimmt), … gelange ich zur neu formulierten Variante der Liquid Democracy (= flüssige Demokratie, eine Mischform beider zuvor genannten Varianten).
Der klare Vorteil der Liquid Democracy ist, dass man seine Wählerinnen-Stimme nicht herschenken muss, wenn man politikverdrossen ist. Man kann sie an jemand Anderen, dem man vertraut, übertragen.
Zur Umsetzung der Liquid Democracy braucht es das Liquid Feedback, eine freie Software zur politischen Meinungsbildung und Entscheidungsfindung.
Der Punkt ist, dass es das Wichtigste für eine Bürgerin ist, wählen zu gehen. Und wenn du durch bist mit den herkömmlichen Parteien rot/grün/schwarz/pink, dann verschenk deine Stimme nicht, wähl eine Kleinpartei.
Eine Kleinpartei, wie die Piratenpartei Österreich eine ist?
Mittlerweilen gibt es Piratinnen bereits in 64 Ländern weltweit. Die erste Piratenvereinigung wurde im Jahr 2006 in Schweden gegründet. Jede weitere Partei dieser Art, ob in Deutschland, Österreich, Schweiz oder Luxemburg, deklariert sich seitdem klar als basisdemokratisch mit Hauptfokus auf Bildung, Umweltschutz und kreativem Chaos. I like it.
Im weltweiten Kontext darf ich wahllos als Beispiele nennen: Neuseeland, Tunesien, Russland, und sogar in Ungarn gibt es Piratinnen.
Mir imponiert ziemlich, dass der Parteivorsitz der Piratenparteien jährlich an eine andere Person weitergegeben werden muss. Opportune Machtansammlung ist somit im Vorfeld eher ausgeschlossen.
Mir imponiert, dass die Piratenpartei für eine ökologischere, europäischere und digitalere Politik eintritt.
Das Motto lautet: Es gibt keine verschenkte Stimme. Auch die Stimme für eine Kleinpartei wie die Piratinnen ist ein Statement. Ein Statement für die Zukunft.
Ad Piratenpartei Österreich, vom August 2021 in Graz:
Bei meiner Recherche bin ich dann zufällig über Frau Marina Weisband ‚gestolpert‘ im Netz. Sofort war ich fasziniert von ihrem klaren Willen, Demokratie und Digitalisierung, die Zukunft möglich zu denken.
Darf ich also vorstellen: Frau Weisband, im Jahr 2013, mit ihren klaren Worten:
Jänner 2016: Gerade in dieser komplexen Welt, in der wir kaum verstehen was unser Handeln bewirken kann, sollten wir „ein politisches System bauen, das klüger ist als wir selbst“. Über die Dummheit der einzelnen Gehirnzellen, hier ab Minute 7.20, genau eine Minute lang, erklärt sie einfach und klar das Prinzip der Liquid Democracy.
Manchmal haben Politikerinnen zb nur mal einen Fehler gemacht, sind aber deshalb nicht zwingend ‚böse‘, wie die sozialen Medien oft gleich interpretieren.
Sie spricht aber auch der Bürgerin als ausschließlich fordernden Konsumentin die Berechtigung ab. Sie möchte den Übergang zwischen Politikerin und Bürgerin fließend verstanden wissen, wie in dieser Liquid Democracy umsetzbar.
Und: „ich finde dass das System Schule einfach nicht das Recht hat, so autoritär zu sein.“
All darüber spricht sie im folgenden Video. Ein Video, bei dem sich jede Minute auszahlt:
Im Juni 2019 kritisiert sie, dass die Weichen für die digitale Zukunft weitestgehend ohne die Zivilgesellschaft gestellt werden (ab Minute 1.20). Währenddessen wir Bürgerinnen oft noch zögerlich sind der Digitalität gegenüber, springen die Unternehmerinnen und die autoritären Staaten auf diesen Zug mit voller Energie auf und erarbeiten sich dadurch einen klaren Wettbewerbsvorteil.
„Die bauen im Moment das Netz auf dem wir in 20 Jahren kommunizieren“.
Im Oktober 2020 sagt sie zur Klimakrise, dass der Status Quo keine Option mehr sei. – In keinem Szenario.
„Wir haben, wie unsere Vorfahren es gemacht haben, einfach so gewirtschaftet, wie wir gerade eben konnten. Und als wir gemerkt haben, es geht so nicht weiter, war diese Wirtschaft, die unsere Lebensgrundlage zerstört, inzwischen zu groß zum Scheitern geworden. Und ihre Veränderung tut uns Allen sehr weh.“
Sie stellt die Donut-Ökonomie als notwendig vor:
Im letzten Video aus dem Jahr 2021 stellt sich Fr. Weisband als
- Projektleiterin von aula, einem digital gestützten SchülerInnen-Partizipationsprojekt vor, sie ist
- aktiv bei Bündnis 90, die Grünen Deutschland, und
- neue Co-Vorsitzende des Vereins D64, dem Zentrum für digitalen Fortschritt.
Das Informationszeitalter hat begonnen. „Die allerwichtigste Ressource ist Wissen und die Information auf deren Basis ich zu Wissen komme.“
Die entscheidende Frage ist: „Wie mache ich Bildung für eine digitalisierte Welt, in der Information das höchste Gut ist.“
Aufgrund des Grades an Vernetzung in der neuen digitalisierten Welt sollte Partizipation so einfach wie noch nie sein. „Jetzt, wo das Internet da ist, müssen doch Alle mündiger, müssen doch Alle demokratischer werden!“, war ihr frommer Wunsch, als sie im Jahr 2012 noch Piratin war. ; )
Jöran Muuß-Merholz: Digitalisierung ist der große Verstärker. Verstärkt wird, was auch immer. . . . Frau Weisband will Jugendlichen daher mit Aula Selbstwirksamkeit vermitteln. Weil, so sie: „Demokratie ist Beziehungsarbeit.“
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